AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Datenschutz
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Springstoff GmbH Triftstraße 5, 13437 Berlin (nachfolgend „Verkaufende“) und den Kund/innen (nachfolgend „Kunde/Kundin“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis 18:00 UHR unter der Telefonnummer +49-(0)30-61620050 sowie per E-Mail unter mail(at)springstoff.de.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen der Kund/innen werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkaufenden stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites der Verkaufenden haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde oder die Kundin kann aus dem Sortiment der Verkaufenden Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde oder die Kundin innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde oder die Kundin einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde oder die Kundin die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Die Verkaufenden schicken daraufhin dem Kunden oder der Kundin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden oder der Kundin nochmals aufgeführt wird und die der Kunde oder die Kundin über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden oder der Kundin bei den Verkaufenden eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkaufenden das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden oder die Kundin innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt haben.
3.4. Sollten die Verkaufenden eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung den Verkaufenden eingegangen ist, treten die Verkaufenden  vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und die Verkaufenden keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kundin oder die Kundin und die Verkaufenden ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website der Verkaufenden angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen die Verkaufenden für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden den Kund/innen auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind die Verkaufenden zu Teillieferungen auf ihre Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden oder die Kundin zumutbar ist.

5.3. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers oder der Käuferin trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können die Verkaufenden vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden oder der Kundin unverzüglich erstattet.
5.4. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil die Verkaufenden mit diesem Produkt von Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können die Verkaufenden vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden die Verkaufenden den Kunden oder die Kundin unverzüglich informieren und ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde bzw. die Kundin keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, werden die Verkaufenden dem Kunden oder der Kundin ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.5. Kund/innen werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde oder die Kundin kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kund/innen werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter/innen mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde oder die Kundin bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde oder die Kundin die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden oder Kundin zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Verkaufenden nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden oder der Kundin nur zu, wenn seine oder ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von den Verkaufenenden anerkannt sind. Der Kunde oder die Kundin kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkaufenden.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.1. Eine Garantie besteht bei den von den Verkaufenden gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kund/innen werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung
9.1. Für eine Haftung der Verkaufenden auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Die Verkaufenden haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haften die Verkaufenden für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde oder die Kundin regelmäßig vertraut. In diesem Fall haften die Verkaufenden jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Verkaufenden haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung der Verkaufenden ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmer/innen, Vertreter/innen und Erfüllungsgehilf/innen.

10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde oder die Kundin kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an die Verkaufenden ausdrucken, indem er oder sie im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines oder ihres Browsers nutzt.
10.2. Die Verkaufenden senden den Kund/innen außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm oder ihr angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde oder die Kundin ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

11. Datenschutz
11.1. Die Verkaufenden verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
11.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von den Verkaufenden zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
11.3. Der Kunde oder die Kundin hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von den Verkaufenden über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er oder sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner oder ihrer personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
11.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Verkaufenden finden sich in der Datenschutzerklärung.

12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
12.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz der Verkaufenden, wenn der Kunde oder die Kundin Kaufmann/Kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2. Vertragssprache ist deutsch.
12.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/